Suchergebnisse für Sicherheiten

Urteil des Bundesgerichts 5A_838/2015 vom 5. Oktober 2016, BGE/ATF 142 III 738 ff.

Bau​hand​wer​ker​pfand​recht und hin​rei​chen​de ­Si​cher​heit

Die Abwehr der Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts kann nach Art. 839 Abs. 3 ZGB dadurch erreicht werden, dass der Eigentümer eine hinreichende Sicherheit leistet. Das Bundesgericht nimmt in…

Urteil des Handelsgerichts Zürich vom 12. August 2021 (HE210081-O)

Bauhandwerkerpfandrecht: Ist eine definitive Bankgarantie, die zu einem Wechsel der örtlichen Zuständigkeit führt, eine hinreichende Sicherheit?

Der geografische Nachteil, der sich daraus ergibt, dass eine im Rahmen der provisorischen Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts geleistete definitive Bankgarantie hinsichtlich eines in Zürich…

Garantien auf erstes Anfordern in Bauverträgen mit dem Staat – Darstellung und Kritik

Bank- oder Versicherungsgarantien, die sich auf Leistungen eines Unternehmers beziehen, werden gemeinhin als «Garan­tien auf erstes Anfordern» ausgestaltet. Eine solche Garantie kann ungeachtet allfälliger Einwendung en und Einreden des Unternehmers aus dem Werkvertrag gezogen werden. Martin Werner steht dieser Praxis aus kartellrechtlichen Gründen kritisch gegenüber, zumal dann, wenn ihr auch…

Bauhandwerkerpfandrecht / Hypothèque légale des artisans et entrepreneurs (per Juni 2016)

Bauhandwerkerpfandrecht – Frist für die Eintragung – ZGB 839 II (Hypothèque légale des artisans et entrepreneurs – Délai pour l’inscription – CC 839 II)

Die Ersatzsicherheit für Bauhandwerkerpfandrechte

Ein Hilferuf und zugleich eine kritische Auseinandersetzung mit BGE 142 III 738

Um die Belastung und eine Verwertung ihres Grundstücks abzuwenden, leisten Eigentümer dem pfandberechtigten ­Unternehmer, dem sie nichts schulden, eine «hinreichende Sicherheit», worauf dann das Bauhandwerkerpfandrecht nicht eingetragen respektive gelöscht wird (Art. 839 Abs. 3 ZGB). Placidus Plattner geht in seinem Beitrag der Frage nach, welchen Anforderungen diese «hinreichende Sicherheit…

Umlagerungen von Kosten als Herausforderung für öffentliche Bauherren

1. In jüngerer Zeit ist vor allem bei grösseren – und damit auch länger andauernden – Bauvorhaben vermehrt die ­Zeitkomponente in der Kalkulation von Angeboten thematisiert worden. Um was geht es? Im Normalfall rechnen die Anbieter die Kostenanteile für Aufsicht und Führung einer Baustelle in die Einheitspreise der Leistungspositionen ein. Wenn sich nun aber die Ausführungszeit eines Auftrages,…

Der SBV-Formularvertrag für Arbeitsgemeinschaften

Bauunternehmer schliessen sich für die Realisierung grösserer Bauvorhaben häufig zu Arbeitsgemeinschaften (ARGE) zusammen. Für die Regelung ihrer Verhältnisse verwenden sie dabei oftmals den Formularvertrag des Schweizerischen Baumeisterverbands (SBV). Dieser Formularvertrag wird seit über zwanzig Jahren publiziert und vom SBV regelmässig nachgeführt. Seit einigen Monaten liegt die achte Auflage…

Ausschreibung / Appel d’offres (per August 2020)

Zürich – Definitionsfreiheit (Zurich – Liberté de défini­tion)

Weshalb der Planer auch ohne besondere ­Vereinbarung ein vollständiges Leistungs­verzeichnis schuldet

Art. 8 Abs. 1 SIA-Norm 118 umschreibt die Pflicht des Bauherrn, dem Unternehmer ein vollständiges und übersichtliches Leistungsverzeichnis abzugeben. Der SIA-Norm 118 ist jedoch nicht zu entnehmen, was für Spezialisten (Architekt, Ingenieur etc.) gilt, die vom Bauherrn vertraglich mit der Erstellung des Leistungsverzeichnisses betraut wurden. Carlo Peer geht in seinem Beitrag der Frage nach,…

Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu suspensiv erteilten Baubewilligungen

Überlegungen zu einer fragwürdigen Konstruktion

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts unterscheidet bei unter Auflagen und Bedingungen erteilten Baubewilligungen in Teilbaubewilligungen und suspensiv bedingt erteilte Baubewilligungen. Es qualifiziert Letztere als Zwischen­entscheide, die nur unter eingeschränkten Voraussetzungen angefochten werden können. Alexander Rey und David Hofstetter zeigen in ihrem Beitrag die mit dieser Praxis…

Baubeschränkungen und Grundbuch

Baubeschränkungen belasten Grundstücke und gelten unabhängig vom aktuellen Eigentümer oder Bauherrn. Sie wirken somit gegenüber Dritten und müssen deshalb bekannt sein. Diese Aufgabe übernimmt das Grundbuch, das für jedes Grundstück Auskunft erteilt über Dienstbarkeiten sowie Grundlasten und seit der Revision des Immobiliarsachenrechts in der Rubrik «Anmerkungen» auch über die Schranken aus…

Die dänische «SIA-Norm 118» – und was sie von der SIA-Norm 118 unterscheidet

Da alle nationalen Bauvertragsnormen letztlich die gleichen Themen regeln müssen (z. B. Vergütung, Mängel etc.), ist es nicht verwunderlich, dass sie sich im Resultat in vielem ähnlich sind. Die dänische Norm (AB 18) enthält aber auch Lösungen, die so in der SIA-Norm 118 nicht zu finden sind, und könnte daher Anregungen für die zukünftige Entwicklung der SIA-Norm 118 liefern.

BGE 139 II 470 = BGer 1C_41/2012 (28.3.2013); BGE 140 II 437 = BGer 1C_803/2013 (14.8.2014); BGE 140 II 428 = BGer 1C_565/2013 (12.6.2014)

Bauen im geschützten Gewässerraum: Erste Urteile

Mit Inkrafttreten der revidierten Gewässerschutzgesetzgebung des Bundes im Jahre 2011 sind erhebliche Unsicherheiten entstanden. Nun hat das Bundesgericht die drei ersten Entscheide zum Gewässerraum…

Abbruch des Verfahrens / Interruption de la ­procédure (per Februar 2019)

Basel-Stadt – Zu hohe Angebotspreise – Teilabbruch aus Verhältnismässigkeitsgründen (Bâle-Ville – Prix des offres trop élevés – Interruption partielle pour des raison de proportionnalité)

Enteignung von Nachbarrechten / Expropriation des droits du voisinage (per Oktober 2018)

Fluglärm – Immissionsbedingter Schaden von Anbietern des sozialen Wohnungsbaus – Anrechenbarkeit von ­wertsteigernden Schallschutzmassnahmen an den Minderwert (Bruit du trafic aérien – Dommage…

Urteil des Bundesgerichts vom 4A_234/2014 vom 8. September 2014

Bestellungsänderung bei Pauschalpreisen – die Tücke der Lücke

Die Bildung von Nachtragspreisen bei Pauschalpreisen muss letztlich durch richterliche Vertragsergänzung erfolgen. Ausgerechnet in diesem wesentlichen Punkt ist die SIA-Norm 118 lückenhaft.

BIM – Funktionsweise und Potenzial einer neuen Planungsmethode

Bauherren wollen Immobilien, die möglichst friktionsfrei geplant und gebaut werden. Viel hängt dabei von der Planungsmethode ab. Mit BIM («Building Information Modeling» oder «Modélisation des informations du bâtiment») ist nun auch in der Schweiz eine neue, software-basierte Methode im Gespräch. Mit BIM werden Bauherren, Planer, Unternehmer und Nutzer in einem frühen Stadium zusammengefasst, um…

Urteil des Bundesgerichts vom 12. April 2023 (1C_203/2022; zur amtlichen Publikation bestimmt)

Suspensiv bedingte Baubewilligungen müssen vor Bundesgericht nicht umgehend angefochten werden

Das Bundesgericht hält in Konkretisierung seiner Rechtsprechung fest, dass Baubewilligungen, die vor Baubeginn zu erfüllende Auflagen aufweisen (in der Terminologie des Bundesgerichts «suspensiv…

Entscheid des BGer vom 27. Mai 2015 (1C_312/2014)

Zürcher Kulturlandinitiative mangelhaft umgesetzt

Das BGer hat über die Umsetzung der Zürcher Kulturlandinitiative befunden. Es hat klargestellt, dass der Richtplan nicht ausreicht, um den Kulturlandschutz zu gewährleisten. Dafür braucht es eine…

SIA 2051 Building Information Modelling – Grundlagen zur Anwendung der BIM-Methode

Der Schweizerische Ingenieur- und Architektenverein SIA veröffentlichte Ende 2017 das Merkblatt SIA 2051. Ergänzt wird die SIA 2051 durch eine Reihe von SIA-Dokumentationen (SIA D 0270 ff.), welche in der Form von Leitfäden die Anwendung der BIM-Methode erläutern. Hauptziel der SIA 2051 ist, eine Grundlage zur Verständigung in der Anwendung der BIM-Methode zu schaffen und damit auch zur…

Exclusion de la procédure / Ausschluss vom Verfahren (per August 2018)

Graubünden – Ausschreibungswidriges Angebot – ­Ausschluss trotz Fehlerkorrektur – Treu und Glauben (Grisons – Offre non conforme à l’appel d’offres – Exclusion malgré la correction de la faute…

Leistungs​ortsprinzip und Herkunfts​orts​prinzip: Differenzen zwischen dem neuen Beschaffungsrecht und dem Binnenmarktrecht?

Die Einhaltung von Arbeitsschutzbestimmungen und Arbeitsbedingungen ist Grundvoraussetzung für eine Teilnahme an einem öffentlichen Beschaffungsverfahren. Welche Bestimmungen sind für inländische Anbieterinnen bei einer Leistungserbringung in der Schweiz massgebend? Was sieht das neue Beschaffungsrecht vor und wie stehen diese neuen Vorschriften im Verhältnis zu den Vorgaben im Binnenmarktrecht?

La capacité et la qualité pour agir de la ­communauté des propriétaires d’étages en procédure de droit public

Obwohl Stockwerkeigentümergemeinschaften häufig in Verwaltungsverfahren involviert sind, lassen sich die Voraus­setzungen für deren Prozessfähigkeit und Klageberechtigung im öffentlichrechtlichen Verfahren noch immer kaum fassen. In seinem Beitrag unternimmt Valentin Piccinin eine kritische Würdigung der Rechtsprechung, um daraus einige Leitlinien abzuleiten, die deutlicher machen, wie sich…

Fiktive Bestellungsänderung und Abrechnungs-Bauzeit im Untertagbau

Im Untertagbau sind die Angaben zu den Gebirgsverhältnissen zwangsläufig lückenhaft und ungenau. Diesem Umstand trägt die Norm SIA 118/198 Rechnung, indem sie das Instrumentarium der fiktiven Bestellungsänderung und der Abrechnungs-Bauzeit zur Verfügung stellt. Damit kann veränderten Verhältnissen Rechnung getragen werden in Bezug sowohl auf die Bauzeit als auch auf die Vergütung.

Das Verfahren der dringlichen Feststellung gemäss SIA-Norm 150

Mit dem Verfahren der dringlichen Feststellung stellt die SIA-Norm 150 ein neues Instrument zur Verfügung, um im Streitfall ausserhalb eines ordentlichen Zivilprozesses einen schnellen Entscheid durch baufachkundige Experten herbeizuführen. Das Instrument ist vielversprechend, setzt jedoch eine sorgfältige Anwendung und eine detaillierte Auseinandersetzung mit den Bestimmungen der SIA-Norm 150…