Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Juni 2024)

Hubert Stöckli, Dr. iur., Professor an der Universität Freiburg (hs)

Thomas Siegenthaler, Dr. iur., Rechtsanwalt, M.Jur., Fachanwalt SAV für Bau- und Immobilienrecht, Winterthur (ts)

Pascal Pichonnaz, docteur en droit, professeur à l’Université de Fribourg (pp)

Werkvertrag – Vertragsübernahme (Contrat d’entreprise – Transfert de contrat)

(225) Nachdem zwei Holzbauer (eine C. AG und eine B. AG) ihren Vertragspartnern mitgeteilt hatten, dass die «betrieblichen Tätigkeiten» der C. AG von der B. AG übernommen würden, erbrachte Letztere einem dieser Vertragspartner Werkleistungen. Diese Leistungen wollte dieser Vertragspartner aber in der Folge nicht bezahlen, weil er sich auf den Standpunkt stellte, der B. AG gehe die Aktivlegitimation ab, weil er mit ihr gar keinen Vertrag habe. Die kantonale Vorinstanz aber erwog, er habe die B. AG «ohne Weiteres die Arbeiten ausführen lassen und damit der Vertragsübernahme stillschweigend zugestimmt» (E. 2.1). An diesem Befund hatte das Bundesgericht nichts auszusetzen (E. 2.2). BGer (TF) 4A_358/2023 (10.10.2023).